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Alle auf dieser Seite genannten Preise enthalten die gesetzliche MwSt. und verstehen sich zzgl. der Versandkosten.
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| Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Online-Shop start2print.com |
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I. Allgemeines
Allen unseren Angeboten, Lieferungen und Leistungen liegen unsere nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu Grunde. Von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers haben keine Gültigkeit. Abweichende Vereinbarungen bedürfen unserer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung.
II. Vertragsabschluss
Unsere Angebote sind freibleibend. In unseren Preislisten enthaltene Angaben binden uns ebenfalls
nicht. Nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten und durch Anklicken des Buttons
"Warenkorb bestellen" bzw. "Bestellung ausführen" im abschließenden Schritt des Bestellprozesses
geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung
des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag
kommt erst mit unserer Auftragsbestätigung zustande, die Ihnen im Falle einer Bestellannahme
nach Prüfung Ihrer Daten separat zugeschickt wird. Sollten Sie binnen 2 Wochen keine
Auftragsbestätigung von uns erhalten, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden.
III. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform
(z.B. Brief, Fax, E-Mail an info@dms-lueneburg.de) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen,
es sei denn, Sie haben in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit
gehandelt (Bestellungen durch Unternehmer). Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware
und einer ausführlichen Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige
Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:
DMS GmbH
Konrad-Zuse-Allee 3
21337 Lüneburg
IV. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden, nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
V. Rücktritt vom Auftrag
DMS ist nicht verpflichtet Druckaufträge auszuführen, mit denen gegen Rechtsvorschriften verstoßen oder die Rechte eines Dritten verletzt werden. Ebenso werden keine jugendgefährdende, pornografische, rassistische oder in einer anderen Form sittenwiedrige Inhalte geduldet. DMS hat in diesen Fällen ein Rücktrittsrecht vom Vertrag und wird solche Aufträge zur Anzeige bringen.
VI. Eigentums-, Urheber und Kennzeichnungsrecht
Der Besteller haftet allein, wenn durch die Ausfertigung seines Auftrages, insbesondere bei Bestellung von Reproduktionen und sonstigen Umgestaltungen eines Werkes, Urheberrechte oder sonstige Schutzrechte Dritter verletzt werden. Der Besteller stellt uns hiermit von jeglicher Haftung aus der Verletzung eines etwaigen Urheberrechtes oder eines sonstigen Schutzrechtes Dritter frei. Dies gilt nicht bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. An unseren Kostenvoranschlägen, Zeichnungen, Bildvorlagen (Negative, Positive, Diapositive, Bilddaten, Reinzeichnungsdaten, Webseiten usw.) und anderen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Die Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Mit dem Eigentumsübertrag an einem von uns gefertigten Werkstück (Original oder Vervielfältigung) wird das Urheberrecht nicht übertragen. Wir dürfen auf den Produkten unserer Dienstleistung in geeigneter Weise auf unsere Firma hinweisen. Der Besteller darf die Zustimmung nur verweigern, wenn er hieran ein überwiegendes Interesse besitzt.
VII. Preise
Die Preise sind brutto und schließen Verpackungs-, Porto-, Fracht- und Versicherungskosten nicht ein. Die gesamten Verpackungs- und Versandkosten gehen zu Lasten des Bestellers. Versicherungen werden nur auf ausdrücklichen Wunsch des Bestellers abgeschlossen. Soweit eine längere Lieferzeit als vier Monate nach Vertragsabschluss vereinbart ist, werden die zum Zeitpunkt der Lieferung gültigen Preise berechnet. Kann die von uns geschuldete Leistung aus Gründen, die der Besteller zu vertreten hat, erst nach Ablauf von vier Monaten erbracht werden, so gilt der zum Zeitpunkt der Lieferung gültige Preis auch dann, wenn eine kürzere Lieferzeit als vier Monate vereinbart oder eine Lieferzeit nicht bestimmt war.
VIII. Bezahlung
Die Bezahlung erfolgt in jedem Fall im Voraus, da es sich um ein individuell für den Besteller hergestelltes Produkt handelt, das wir zu keinem anderen Zweck einsetzen oder weiterverkaufen können. Erst nach Zahlungseingang erfolgt die Produktion und der Versand.
IX. Lieferung
Die im Angebot bzw. in der Auftragsbestätigung genannten Termine für die Auftragsfertigstellung entsprechen dem jeweiligen Planungsstand. Sie sind als voraussichtliche Fertigstellungstermine unverbindlich. Liefertermine sind nur gültig, wenn sie von uns ausdrücklich bestätigt werden. Bei schriftlichem Vertragsabschluss bedarf auch der Liefertermin der schriftlichen Bestimmung. Falls eine von uns zu vertretende Überschreitung der Liefertermine eintritt, kann der Besteller nach angemessener schriftlicher Nachfristsetzung lediglich vom Vertrag zurücktreten. Ansprüche auf Ersatz des ummittelbaren oder mittelbaren Schadens sind ausgeschlossen, wenn die Terminüberschreitung von uns nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt wurde. Die vorstehende Regelung gilt nicht für Nichtkaufleute. Im nichtkaufmännischen Bereich ist jedoch die Geltendmachung mittelbarer Schäden ausgenommen, wenn uns hinsichtlich der Terminüberschreitung nur einfache Fahrlässigkeit trifft.
Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder unvorhersehbarer Ereignisse, die die Fertigstellung wesentlich erschweren oder unmöglich machen und nicht von DMS zu vertreten sind (hierzu zählen insbesondere Krieg, kriegsähnliche Ereignisse, behördliche Anordnungen, Nichterteilung von Aus-, Ein- oder Durchfuhrgenehmigungen, nationale Maßnahmen zur Beschränkung des Handelsverkehrs, Streik, Aussperrung und sonstige Betriebsstörungen jeglicher Art sowie Verkehrsstörungen - gleichgültig ob diese Ereignisse bei DMS, deren Lieferanten oder Unterlieferanten eintreten) berechtigen DMS, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder vom Vertrag - soweit noch nicht erfüllt - ganz oder teilweise zurückzutreten. Eine Kündigung durch den Auftraggeber ist in diesen Fällen frühestens zwei Wochen nach Eintritt der oben beschriebenen Betriebsstörung möglich, jedoch nur dann, wenn ihm ein weiteres Abwarten nicht mehr zuzumuten ist. Eine Haftung durch DMS ist in diesen Fällen ausgeschlossen.
X. Gewährleistung
Der Besteller hat die Vertragsmäßigkeit der gelieferten Waren sowie der zur Verfügung gestellten Vor- und Zwischenprodukte in jedem Fall zu prüfen. Mit der Druckreiferklärung geht die Gefahr etwaiger Fehler auf den Besteller über, es sei denn, dass der Fehler zu diesem Zeitpunkt nicht erkennbar war. Das gleiche gilt für alle sonstigen Freigabeerklärungen des Bestellers zur weiteren Ver- oder Bearbeitung. Etwaige Mängel können nur innerhalb von acht Tagen nach Erhalt der Lieferung schriftlich geltend gemacht werden. Danach ist ihre Geltendmachung ausgeschlossen, wenn es sich nicht um versteckte Mängel handelt, die auch bei sorgfältigster Untersuchung nicht festzustellen waren. Im übrigen beträgt die Gewährleistungszeit sechs Monate. Die Gewährleistungsansprüche bestehen nach unserer Wahl in dem Recht auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Dem Besteller bleibt jedoch das Recht vorbehalten, nach seiner Wahl Herabsetzung des vereinbarten Preises oder Rückgängigmachung des Vertrages zu verlangen, wenn die Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehlschlägt. Eine Haftung für Schäden, insbesondere für Nachfolge- oder mittelbare Schäden, besteht nur, wenn sie auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten unsererseits zurückzuführen sind oder der Schaden darauf beruht, dass der Lieferung eine schriftlich zugesicherte Eigenschaft fehlt. Die vorgenannte Gewährleistung wird nur für die reprotechnische Qualität unserer Leistung übernommen und daran gebunden, dass der Besteller die Informationen zu den typographischen, den lithographischen und allen anderen relevanten Optionen zur Datenausgabe unter Verwendung der von uns zur Verfügung gestellten Auftragsformulare vollständig schriftlich liefert. Dies betrifft sowohl den gelieferten Datensatz selbst wie auch alle in ihm verwendeten Importe aus anderen Datensätzen. Die Gewährleistungspflicht erlischt, wenn die gelieferte Ware verändert, unsachgemäß behandelt oder verarbeitet wird. Für Fremderzeugnisse übernehmen wir keine Haftung. Wir treten jedoch unsere Gewährleistungsansprüche gegen den Lieferanten der Fremderzeugnisse an den Besteller ab. Soweit im Auftrage des Bestellers die Ergebnisse unserer Dienstleistungen von uns unmittelbar an Dritte ausgeliefert werden, gehen Mangelfolgeschäden nicht zu unseren Lasten, sofern der Besteller nicht nachweislich den Mangel der Dienstleistung bzw. des Ergebnisses uns gegenüber vor Entstehung des Schadens gerügt hat. Der Dritte, an den die Ware ausgeliefert wird, gilt hinsichtlich der Rügepflicht als Erfüllungsgehilfe des Bestellers.
XI. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns an den von uns gelieferten Waren das Eigentum bis zur vollständigen Tilgung sämtlicher uns aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller zustehenden Forderungen vor. Der Besteller ist zu einer Verarbeitung der gelieferten Ware im Rahmen seines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebs berechtigt. Soweit hierdurch das Eigentum an der Ware untergeht, überträgt der Besteller uns schon jetzt zur Sicherung der Ansprüche nach Abs. 1 das Eigentum an dem durch die Verarbeitung entstehenden Gegenstand. Gleichzeitig ist der Besteller verpflichtet, den durch die Verarbeitung entstehenden Gegenstand unentgeltlich für uns zu verwahren. Der Besteller ist zur Weiterveräußerung der gelieferten Ware oder des aus der Verarbeitung entstehenden Gegenstandes im Rahmen seines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebes berechtigt. Er tritt uns schon jetzt alle ihm aus der Weiterveräußerung zustehenden Forderungen mit Nebenrechten zur Sicherung aller Ansprüche nach Abs. 1 ab. Soweit die Summe der uns vom Besteller abgetretenen Forderungen unsere Gesamtforderung aus der Geschäftsverbindung gegen den Besteller um mehr als 15 Prozent übersteigt, verpflichten wir uns auf Verlangen des Bestellers zur Freigabe der überschießenden Sicherheit. Der Besteller ist ermächtigt, die abgetretenen Forderungen so lange einzuziehen, wie er seinen Zahlungsverpflichtungen uns gegenüber vertragsgemäß nachkommt. Der Besteller hat auf unser Verlangen unverzüglich mitzuteilen, wem er die Ware veräußert hat und welche Forderungen ihm aus der Veräußerung zustehen. Zu anderen Verfügungen über die Vorbehaltsware (Sicherungsübereignungen, Verpfändungen) oder über die an uns abgetretenen Forderungen ist der Besteller nicht befugt. Er hat uns jede Beeinträchtigung unserer Rechte unverzüglich mitzuteilen.
XII. Datenübermittlung und -archivierung
Sofern vom Besteller und Auftraggeber Daten übermittelt werden, gleich auf welchem Wege, insbesondere auch bei elektronischen Übermittlungen der Daten und Datenträgeraustausch, übernimmt der Auftragnehmer keinerlei Haftung für die Übermittlung oder für die Verwahrung der Daten. Daten werden vom Auftragnehmer nicht archiviert. Der Auftragnehmer leistet keinerlei Ersatz für verlustig gegangene Daten, sofern Daten recherchiert werden müssen oder wieder hergestellt werden müssen, ist dies Sache des Auftraggebers, überträgt er diese Aufgaben auf den Auftragnehmer, wird dies von diesem gesondert in Rechnung gestellt.
XIII. Datenschutz
Die im Wege der Geschäftsanbahnung aufgenommenen und die zur Auftragsdurchführung notwendigen Daten werden bei DMS in elektronischer Form gespeichert. DMS ist berechtigt, die Daten weiter zu verarbeiten und im Rahmen der Bearbeitung schriftliche Auszüge daraus anzufertigen. DMS ist berechtigt, zum Zwecke der Vertragsdurchführung gespeicherte personenbezogene Daten unter Beachtung der geltenden Datenschutzbestimmungen an Dritte - insbesondere Kreditinstitute, Kreditschutzorganisationen und Inkassounternehmen - weiterzugeben, soweit dies der Auftragsabwicklung oder der Sicherung berechtigter Interessen DMS dient. Eine Weitergabe erfolgt auch im jeweils notwendigen Umfang an Vertragsunternehmen, die mit der Auftragsdurchführung betraut sind, und an Büroorganisationsunternehmen, die für DMS mit der Aussendung und Entgegennahme von Post, mit Aufgaben der Marktforschung und mit Telekommunikationsdienstleistungen beauftragt sind.
DMS löscht personenbezogene Daten auf schriftlichen Antrag des Berechtigten. Die Löschung findet unverzüglich nach Eingang des Antrages bei DMS statt. Im Falle von Daten, die im Rahmen der Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung elektronisch gespeichert sind, findet die Löschung unverzüglich nach Ablauf der durch Rechtsvorschriften bestimmten Mindestaufbewahrungsfristen statt.
XIV. Schlussbestimmung
Ist ein Teil oder sind Teile unserer Geschäftsbedingungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, unwirksam, so berührt dies die Wirksamkeit im übrigen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen sollen die gesetzlichen Bestimmungen in Kraft treten.
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